AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma In-Photonic und dem Käufer und sonstige Leistungen - liegen ausschließlich dem nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
 
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anzuwendenden Geschäftsbedingungen der Firma In-Photonic bedürfen der Schriftform.
 
2 Nutzungsbedingungen
Zur Nutzung berechtigt sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Die zur Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind von den Bestellern vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
 
Unser Angebot ist hinsichtlich Preisen, Menge, Lieferfrist und Liefermöglich-keit freibleibend. Aufträge werden für den Käufer durch seine Bestellung verbindlich.
 
3 Lieferbedingungen
Die Waren werden in den im jeweils aktuellen, angegebenen entsprechend der Kundenwünsche/ Ausführungen, Verpackungseinheiten ausgeliefert. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
 
Unvorhergesehene Ereignisse (gleich ob bei uns oder beim Zulieferer eingetreten) wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Änderungen der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeits-kämpfe und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfange ihrer Auswirkung von unserer Lieferverpflichtung. Ereignisse dieser Art berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
 
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Ersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Die Firma In-Photonic ist zu Teillieferungen berechtigt. Mehr- oder Minderlieferungen in zumutbaren Grenzen gelten als Vertrags-erfüllung. Wir bemühen uns, vereinbarte Lieferfristen einzuhalten. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Bei Überschreitung der Lieferfrist ist der Käufer zur Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Ein Rücktrittsrecht wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit steht dem Käufer erst nach Ende der Nachfrist zu. Es besteht nur bezüglich der nachgelieferten Ware, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Käufer nachweislich kein Interesse. Unvorhergesehene Ereignisse (gleich viel ob bei uns oder beim Zulieferer eingetreten) wie Betriebsstörun-gen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Änderungen der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeitskämpfe und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfange ihrer Auswirkung von unserer Lieferverpflichtung.
 
Haftung wegen Vertragsverletzungen bei der Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Unsere Haftung beschränkt sich auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden, gegebenenfalls auf Mehraufwendungen für einen Deckungskauf.
 
Unsere Preise gelten ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, soweit nichts anders vereinbart ist. Wir behalten uns auch vor, die durch Beachtung besonderer Versandvorschriften des Käufers entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Erhöhungen oder Neubegründungen der auf Erzeugung, Vertrieb, Transport etc. der Waren liegenden Kosten einschließlich öffentliche Lasten berechtigen uns bei Abschlüssen (Sukzessivliefer-ungsverträgen) zur Erhöhung unserer Preise. Gleiches gilt für Lieferungen, die erst nach 4 Monaten gerechnet vom Vertragsabschluß durchgeführt werden sollen. Für die Berechnung sind die in unserer Versandstätte festgestellten Gewichte, Maße oder Stückzahlen maßgebend.
 
4 Versandart
Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns nach unserem besten Ermessen. Wir werden uns bemühen, Wünsche des Käufers dabei angemessen zu berücksichtigen. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers, auch im Falle frachtfreier Lieferung. Der Abschluss einer Transportversicherung bleibt dem Käufer überlassen.
 
Die Rückgabe gekaufter Ware ist nur bei Mängelrügen, Beschädigung der Ware, wenn sie nicht durch den Transport verursacht wurden und nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung möglich. Ohne unsere Zustimmung zurückgesandte Waren werden wir unfrei zurückschicken. Rückwaren reisen grundsätzlich auf Gefahr und zu Lasten des Absenders. Nicht mehr verwendungsfähige oder überalterte Ware wird von uns nicht vergütet. Wir übersenden in diesem Falle eine Vernichtungs-Erklärung.
 
5 Mängelrügen
Die Verarbeitung der von uns gelieferten Waren erfolgt auf Gefahr des Käufers. Unsere Verarbeitungsvorschläge sind - auch im Hinblick auf etwaige Schutzrechte Dritter - unverbindlich und befreien den Käufer nicht von der durch uns gelieferten Waren auf ihre Eignung und Zwecke. Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn der Käufer die Ware unverzüglich nach ihrer Ankunft an dem vereinbarten Bestimmungsort sorgfältig - erforderlichenfalls durch Probeverarbeitung - untersucht und uns die vermeintlichen Mängel spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft, nachweislich verborgene Mängel sofort nach Entdeckung schriftlich angezeigt hat. Unterlässt er die Anzeige oder wird die Ware von ihm verarbeitet oder verbraucht, gilt die Ware als genehmigt. Für einen rechtzeitig gerügten wesentlichen Mangel bei Gefahrübergang leisten wir Zug um Zug gegen Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers, kostenlosen Ersatz. Sollte eine Ersatzleistung nicht möglich sein, misslingen oder von uns nicht oder nicht in angemessener Frist erbracht werden, sind wir zur Wandlung oder Minderung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
 
6 Zahlungsbedingungen/Preise
Unsere Preise gelten nach Abschluss des Kaufvertrages als vereinbart und setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis, inkl. der zurzeit gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten. Nach Rechnungseingang beim Besteller wird die Zahlung sofort und ohne Abzug fällig. Andere Preisverein-barungen sind nur durch schriftliche Sonderregelung gültig. Zahlungsver-pflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn der Käufer über den Gegen-wert unserer Forderung verfügen kann. Es gilt das Datum der Rechnungs-stellung. Bei Rechnungsstellungen an den Besteller in Fremdwährung, gelten die am Tage der Überweisung fixierten Umrechnungskurse.
 
Hätte der Käufer bei Abschlüssen (Sukzessivlieferungen) bis zum Ablauf der Bezugsfrist die vorgesehene Menge nicht abgerufen, so hat die Firma In-Photonic, dass Recht, hinsichtlich der nicht abgerufenen Menge nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist die Vertragssumme, abzüglich der bereits geleisteten Zahlung, ohne Abzug in Rechnung zu stellen. Die Ware oder Waren werden dem Besteller nach Ablauf der Nachfrist zugestellt.
 
Hat der Käufer bis zum Ablauf der Bezugsfrist eine frühere Lieferung nicht bezahlt oder treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensver-hältnissen des Käufers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, so ist die Firma In-Photonic berechtigt, unsere Lieferung zurückzuhalten, und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Voraus-zahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Der Besteller ist nicht von der Zahlung der aus diesem Vertrag bestellten Ware entbunden.
 
7 Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, solange wir aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer noch Zahlungsansprüche gegen ihn haben. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes zu verarbeiten sowie zu veräußern. Außergewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändungen, Sicherungsübereig-nungen etc. sind jedoch unzulässig. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für uns vor, ohne dass für uns daraus Verpflichtungen entstehen.
 
8 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Firma In-Photonic behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits aufgegebene Bestellungen und Lieferungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
 
9 Datenschutz
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Personen bezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages verarbeitet, auf Datenträger gespeichert und genutzt werden (§4 Bundesdatenschutz-gesetz).
 
Die Übermittlung an Dritte erfolgt nur in dem für Geschäftszwecke erforderlichen Umfang.
 
10 Schlussbestimmungen
Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der Firma In-Photonic, Landsberg am Lech.